Nationalrat will die Kultur gross­zü­gi­ger för­dern

SDA – Der Nationalrat hat am Montagnachmittag das Kulturförderungsgesetz bera­ten. Insgesamt woll­te der Bundesrat die Kultur in den Jahren 2012 bis 2015 mit 637,9 Millionen Franken unter­stüt­zen.

Nach den bis­he­ri­gen Entscheiden des Ständerats und des Nationalrats hat sich die Gesamtsumme mitt­ler­wei­le auf 689,5 Millionen Franken erhöht: Der Ständerat hat­te sich im Juni für zusätz­li­che Gelder in Höhe von 30 Millionen aus­ge­spro­chen. Am Montag setz­te der Nationalrat noch 21,6 Millionen drauf; bei allen Vorlagen löste er die Ausgabenbremse.

Mit der Kulturbotschaft 2012–2015 des Bundes wur­de eine Neuerung ein­ge­führt: Erstmals debat­tiert das Parlament über die Kulturpolitik als Gesamtes und nicht bloss im Rahmen der all­jähr­li­chen Budgetdebatte.

Die gröss­ten Kuchenstücke sind die Filmförderung und der Beitrag an Pro Helvetia. Für Filmförderung will der Nationalrat wie der Ständerat 158,1 Millionen Franken aus­ge­ben. Das sind 10 Mio. mehr, als der Bundesrat und die Kommissionsmehrheit bereit­stel­len woll­ten.

Zu den Gegnern einer Anhebung gehör­te die SVP-Fraktion. Zehn Millionen Franken mehr reich­ten nicht aus, «um ein zwei­tes Hollywood mit Locarno als Hauptstadt zu schaf­fen», sag­te Oskar Freysinger (SVP/VS).

Bei der Stiftung Pro Helvetia zeig­te sich der Rat weni­ger gross­zü­gig. Er folg­te der Kommissionsmehrheit und lehn­te er es ab, die Gelder um 8,6 Mio. auf 149 Millionen Franken auf­zu­stocken. Es bleibt somit beim Vorschlag des Bundesrats, der pro Helvetia mit 140,4 Mio. Franken unter­stüt­zen will. Der Ständerat hat­te die Gelder zwar eben­falls auf­ge­stockt, dann aller­dings die Ausgabenbremse nicht gelöst.

Entgegen sei­ner Kommissionsmehrheit will der Nationalrat fer­ner das Sportmuseum Schweiz mit 600’000 zusätz­li­chen Franken und das Alpine Museum für die Jahre 2014 und 2015 mit zusätz­lich je 500’000 Franken unter­stüt­zen. Bis zum Jahr 2013 ist die Finanzierung des Alpinen Museums bereits gesi­chert.

Grosszügiger als der Ständerat zeig­te sich die gros­se Kammer auch beim Heimatschutz und bei der Denkmalpflege. Er befür­wor­tet einen Beitrag von 125 Millionen Franken. Die klei­ne Kammer hat­te 105 Mio. Franken bean­tragt. Der Bundesrat woll­te sogar nur 85 Mio. Franken bereit­stel­len.

Die Vorlage geht nun wie­der zurück in den Ständerat. (sda)