Tak­tik gegen Strategie

Von Patrick Etsch­may­er - Die Abstim­mungs­auf­trit­te von tür­ki­schen Regie­rungs­mit­glie­dern im Vor­feld des ‹macht Erdo­gan zum Führer›-Plebiszits gren­zen an das Erträg­li­che oder gehen sogar dar­über hin­aus, was in einer Demo­kra­tie aus­zu­hal­ten ist. Das Bestre­ben sol­chen Pro­pa­gan­da-Ver­an­stal­tun­gen den Rie­gel zu schie­ben, ist des­halb auch nach­voll­zieh­bar und – wenn Beden­ken wegen der Sicher­heit glaub­haft sind – sogar uner­läss­lich. Aller­dings muss man sich fra­gen, wie Klug sol­che Ver­bo­te aus einer stra­te­gi­schen Per­spek­ti­ve sind.

Im gros­sen Geschäft mit dem Met­zeln, auch Krieg genannt, gibt es zwei­er­lei Talen­te, wel­che von Füh­rungs­kräf­ten gefor­dert sind und über das rei­ne Töten und Ver­nich­ten hin­aus­ge­hen: Tak­tik und Stra­te­gie. Die Über­gän­ge kön­nen flies­send sein, aber im Gros­sen und Gan­zen lässt sich sagen: Tak­tik kommt jeweils in ein­zel­nen Kampf­hand­lun­gen zum Ein­satz, Stra­te­gie hin­ge­gen erfasst das gros­se Bild, sieht über den Kampf des Tages hin­aus. So wür­de sich ein Tak­ti­ker, wenn sich ein Sieg bie­tet, zum Bei­spiel nie­mals zurück­zie­hen und alles dar­an set­zen, den Geg­ner zu schla­gen und eine neue Stel­lung zu erobern. Des­halb wer­ten sol­che Tak­ti­ker es auch als Unge­heu­er­lich­keit, ja als Ver­rat, wenn trotz­dem ein Rück­zug befoh­len wird. Zum Bei­spiel, weil es unver­hält­nis­mäs­sig vie­le Res­sour­cen bin­den wür­de, die betref­fen­de Stel­lung zu hal­ten und dem Feind so im wei­te­ren Ver­lauf des Kon­flikts Vor­tei­le, die allen­falls sogar ent­schei­dend sein könn­ten, ver­schaf­fen könn­ten. Der Aus­druck Pyr­rhus­sieg ist nicht von unge­fähr ein fes­ter Bestand­teil, nicht nur des mili­tä­ri­schen, son­dern des gene­rel­len Voka­bu­lars geworden.

Ein Tak­ti­ker im Mili­tär weiss, wie er die Kräf­te im Batail­lon am bes­ten ein­setzt, wo er angrei­fen muss, um einen Vor­teil zu errin­gen und hof­fent­lich, wie er ein Gefecht mit den kleinst­mög­li­chen Ver­lus­ten gewinnt. Ein Stra­te­ge muss dage­gen wis­sen, wie der Krieg gewon­nen wer­den kann. Nicht die ein­zel­nen Schrit­te, son­dern das Ziel zäh­len. Mit­un­ter dumm, dass ein tak­ti­sches Stol­pern das stra­te­gi­sche Ziel in uner­reich­ba­re Fer­ne rücken kann.

Aber was hat das mit Erdo­gan und sei­nem Reich­ser­mäch­ti­gungs­ge­setz à la Tur­kye zu tun? Erdo­gan geht es um die fast gren­zen­lo­se Macht­si­che­rung. Es wird dabei von Pro-Erdo­gan-Sei­te argu­men­tiert, dass es um ein Sys­tem wie in den USA geht. Doch es feh­len star­ke insti­tu­tio­nel­le Gegen­ge­wich­te, so dass es auf dem Papier viel­leicht nach einem demo­kra­ti­schen Prä­si­di­al­sys­tem aus­sieht, in Tat und Wahr­heit aber der Eta­blie­rung einer Qua­si-Dik­ta­tur gleich kommt. Zudem addiert er dazu noch mög­li­che zehn Jah­re zu sei­ner Amtsszeit.

Erdo­gan spielt also defi­ni­tiv ein Spiel mit lan­gem Zeit­ho­ri­zont, ist aber doch in Eile, will er doch sein Ple­bis­zit sichern. Ihm kommt dabei zu gut, dass er ein Spe­zia­list dar­in ist, einen Feind von aus­sen zu schaf­fen um poten­ti­el­le Anhän­ger hin­ter sich zu scha­ren. Dabei ist es völ­lig egal, ob die­ser Feind wirk­lich bedroh­lich oder nur ein künst­lich auf­ge­bla­se­ner Popanz ist. Haupt­sa­che gegen die Tür­kei, bzw. gegen Erdo­gan und die AKP, denn die­se sind in sei­nem Welt­bild ja kongruent.

Wenn jemand in Euro­pa glaubt, Erdo­gan wer­de aus Ver­nunft irgend­wann die Brem­se zie­hen, soll ein­fach an 2015 zurück den­ken, als er den Frie­den mit den Kur­den opfer­te, um den zwei­ten Wahl­gang der Par­la­ments­wah­len zu gewin­nen. Bei der gan­zen Sache ist natür­lich gar nicht hilf­reich, dass sich nicht nur Erdo­gan, son­dern fast ganz Euro­pa in einem Wahl­kampf befin­det. Und machen wir uns nichts vor: Selbst bei uns ist ein kon­kret emp­fun­de­ner Feind wesent­lich attrak­ti­ver als jedes abs­trak­te Pro­blem, um im poli­ti­schen Dis­kurs zu punkten.

Die Eska­la­ti­on des Tons, das schril­le, absur­de Gebrüll eines faschis­to­id-völ­ki­schen möch­te­gern-Führ­er­re­gimes, das ande­re des Faschis­mus bezich­tigt wäre lus­tig, wenn es nicht um so viel gin­ge. Und da in einem popu­lis­tisch gepräg­ten Wahl­kampf auch in Euro­pa vor allem nach Effekt und nicht nach Lang­zeit-Wir­kung gehan­delt wird, ist die Stun­de der Tak­ti­ker gekom­men. Dabei gewin­nen die Extre­mis­ten und somit vor allem Erdo­gan an Popu­la­ri­tät, der die unfrei­wil­li­ge Wahl­kampf­hil­fe aus Ams­ter­dam, Ber­lin und Wien mit Freu­de entgegennimmt.

Da der «Krieg» nicht in Euro­pa gewon­nen, wohl aber auch geführt wer­den kann, zeigt sich jetzt der tra­gi­sche Man­gel an Stra­te­gie in der EU, was den impor­tie­ren Wahl­kampf angeht. Statt im letz­ten Jahr, als sich das Pro­blem mate­ria­li­sier­te, fix dar­auf zu reagie­ren und ein neu­tral for­mu­lier­tes Gesetz zu Wahl­kampf­ver­an­stal­tun­gen aus dem Nicht-EU-Aus­land zu beschlies­sen, wer­den jetzt sinn- und ziel­lo­se Reflex­hand­lun­gen zur Tages­ord­nung, die Erdo­gan treff­lich Pro­pa­gan­da-Mate­ri­al lie­fern und den euro­päi­schen Poli­ti­kern erlau­ben, ihre eige­ne Stär­ke vorzuführen.

Es sieht – nicht zuletzt durch die blind erwisch­ten euro­päi­schen Poli­ti­ker – für das Erdo­gan-Ple­bis­zit bes­ser als je zuvor aus. Dabei hat sich Erdo­gan – obwohl auch sein Han­deln auf den ers­ten Blick als rei­ne Tak­tik rüber­kommt – als Stra­te­ge erwie­sen, der sei­ne Pro­pa­gan­da-Kas­per los­schickt und es schafft, aus ver­hin­der­ten Auf­trit­ten einen grös­se­ren Pro­pa­gan­da-Effekt wie aus abge­hal­te­nen Anspra­chen zu erzie­len. Dass der Auf­tritt von Erdo­gans Aus­sen­mi­nis­ter Cavu­so­glu in Frank­reich nur des­halb bemerkt wur­de, weil sich ande­re euro­päi­sche Staa­ten dar­über auf­reg­ten, dass die­ser nicht ver­bo­ten wur­de, zeigt auf erschüt­tern­de Wei­se, wie stark mit Ver­bo­ten aus­ge­rech­net jener Gra­tis-Pro­pa­gan­da bekommt, den man zu bekämp­fen beabsichtigt.

Ein tak­ti­sches Schar­müt­zel zu gewin­nen fühlt sich gut an und echt, rein was das Gefühl angeht, wür­de der Autor auch am liebs­ten jeden Auf­tritt von Erdo­gans Schoss­hünd­chen oder gar ihm selbst in Euro­pa ver­bie­ten. Doch stra­te­gisch ist – man sieht es ja am momen­ta­nen Zwist mit Hol­land – die­ses tak­tie­ren vor Ort ein Schuss in den Ofen. Der Zug ist nun schon abge­fah­ren und in die­sem Kampf hat Euro­pa die zwei auf dem Rücken. Aber viel­leicht wäre es gut, sich das vor dem nächs­ten Mal zu über­le­gen und dar­an zu den­ken, dass Stra­te­gie viel­leicht nicht so befrie­di­gend aber auf lan­ge Zeit hin­aus wesent­lich wirk­sa­mer ist.