SDA – Der Nationalrat hat am Montagnachmittag das Kulturförderungsgesetz beraten. Insgesamt wollte der Bundesrat die Kultur in den Jahren 2012 bis 2015 mit 637,9 Millionen Franken unterstützen.
Nach den bisherigen Entscheiden des Ständerats und des Nationalrats hat sich die Gesamtsumme mittlerweile auf 689,5 Millionen Franken erhöht: Der Ständerat hatte sich im Juni für zusätzliche Gelder in Höhe von 30 Millionen ausgesprochen. Am Montag setzte der Nationalrat noch 21,6 Millionen drauf; bei allen Vorlagen löste er die Ausgabenbremse.
Mit der Kulturbotschaft 2012–2015 des Bundes wurde eine Neuerung eingeführt: Erstmals debattiert das Parlament über die Kulturpolitik als Gesamtes und nicht bloss im Rahmen der alljährlichen Budgetdebatte.
Die grössten Kuchenstücke sind die Filmförderung und der Beitrag an Pro Helvetia. Für Filmförderung will der Nationalrat wie der Ständerat 158,1 Millionen Franken ausgeben. Das sind 10 Mio. mehr, als der Bundesrat und die Kommissionsmehrheit bereitstellen wollten.
Zu den Gegnern einer Anhebung gehörte die SVP-Fraktion. Zehn Millionen Franken mehr reichten nicht aus, «um ein zweites Hollywood mit Locarno als Hauptstadt zu schaffen», sagte Oskar Freysinger (SVP/VS).
Bei der Stiftung Pro Helvetia zeigte sich der Rat weniger grosszügig. Er folgte der Kommissionsmehrheit und lehnte er es ab, die Gelder um 8,6 Mio. auf 149 Millionen Franken aufzustocken. Es bleibt somit beim Vorschlag des Bundesrats, der pro Helvetia mit 140,4 Mio. Franken unterstützen will. Der Ständerat hatte die Gelder zwar ebenfalls aufgestockt, dann allerdings die Ausgabenbremse nicht gelöst.
Entgegen seiner Kommissionsmehrheit will der Nationalrat ferner das Sportmuseum Schweiz mit 600’000 zusätzlichen Franken und das Alpine Museum für die Jahre 2014 und 2015 mit zusätzlich je 500’000 Franken unterstützen. Bis zum Jahr 2013 ist die Finanzierung des Alpinen Museums bereits gesichert.
Grosszügiger als der Ständerat zeigte sich die grosse Kammer auch beim Heimatschutz und bei der Denkmalpflege. Er befürwortet einen Beitrag von 125 Millionen Franken. Die kleine Kammer hatte 105 Mio. Franken beantragt. Der Bundesrat wollte sogar nur 85 Mio. Franken bereitstellen.
Die Vorlage geht nun wieder zurück in den Ständerat. (sda)