Von Patrik Etschmayer - Wahlsonntage in der Schweiz haben es mitunter in sich. Vor allem, wenn das Volk diametral am Parlament und dem Bundesrat vorbei entscheidet. In den letzten Jahren war das meist rechts vorbei, doch bei der USR-III-Vorlage nahm der Zug das linke Geleise und liess die bürgerlichen Parteien in der tief bürgerlichen Schweiz bös im Regen stehen. Was sagt uns das?
Die Unternehmenssteuerreform war vor allem ein Versprechen: das Versprechen, dass alles gleich bleiben würde, einfach besser. Sozusagen: Das Schweizer Steuereinhorn wird weiterhin Regenbogen furzen, aber jetzt auch noch mit Glitter drin und mit dem Segen von der EU und OECD. Aber sobald gefragt wurde, wie das genau funktioniere, wurde geantwortet, das gehe eben einfach, weil … naja, es geht! Glaubt uns einfach!
Solange der Chor noch einzig aus den Silberstimmen der bürgerlichen Bundesparteien und Wirtschaftsverbände bestanden hatte, lagen die Umfragewerte auf durchaus hoffnungsfrohem Niveau. Doch dann kamen die Finanzdirektoren von Kantonen und vor allem Gemeinden daher und versauten das himmlische Lobpreisen mit fürchterlichen Dissonanzen. Dabei war weniger wichtig, was gesagt wurde, als von wem es gesagt wurde. Es waren zwar auch Politiker, aber solche, die unmittelbar nahe wirken, Staatsangestellte, die im jenem Rathaus sitzen, das man von seinen Behördengängen her kennt, und deren gelungene oder vermurkste Politik den Alltag der Stimmbürger unmittelbar berührt. Das sind die, denen man glaubt, wenn sie sagen: ‹Jungs und Mädels, wenn ihr das annehmt, muss ich von jedem mindestens einen 1000er mehr haben, da wir sonst so viel Geld verlieren, dass unsere Gemeinde einpacken und das neue Schulhaus nicht finanzieren kann› – dann kann eine solche Vorlage eigentlich einpacken.
Scheinbar ahnten Economie-Suisse-Bigler, Bundesrat Maurer und deren Kollegen bereits im Vorfeld, dass die Abstimmung schiefgehen könnte. Dabei wird vor allem der Ex-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf der Vorwurf gemacht, mit ihrer fachlichen Meinungsäusserung die Vorlage zum Stolpern gebracht zu haben. Dabei verkündete sie ja nur, was offensichtlich passiert war: Ausgleichende Massnahmen seien aus der Vorlage entfernt worden, die Belastung der Gemeinden werde erheblich ansteigen.
Der Rest ist bekannt. Und Ihnen sowieso. Denn die Chance, dass Sie Nein gestimmt haben, obwohl Sie sich als solider bürgerlicher Wähler verorten (Sozis muss man hier ja nicht erst ansprechen), ist erheblich. Ebenso, dass Sie sich in einer unbequemen Situation wiederfanden. Einerseits versprachen jene Parteien, die Ihnen sonst aus dem Herzen (oder mindestens dem Verstand) sprechen, dass alles nicht nur gut, sondern besser werde, und andererseits sagten Vertreter derselben Parteien, die räumlich wesentlich näher bei Ihnen politisieren, dass hier ein Desaster in der Mache sei. Sie taten das, was normale Menschen machen: Sie vertrauten in einer ambivalenten Situation jener Person, die Ihnen nähersteht, jener Person, die eher das Schicksal mit Ihnen teilt.
Dieser Sonntagsschock war so – ganz logisch – ähnlichen Faktoren geschuldet, von denen ansonsten populistische Strömungen profitieren, was eine tiefer gehende Frage aufwirft: Ist Populismus wirklich ein Radikalisierungs- oder eher ein Schichtungsproblem? Ein Problem der Distanzen zwischen Entscheidung und Effekt in der Politik und Gesellschaft von heute? Könnte es sein, dass die ganze rassistisch-faschistoide Pest, die momentan den politischen Diskurs untergräbt einen Ursprung in der geradezu unglaublichen Entfremdung zwischen ‹grosser› Politik und ‹kleinem› Leben hat?
Menschen sehnen sich nach Klarheit und verabscheuen in der Regel offensichtliche Ambivalenz. Man schaue sich nur mal einen durchschnittlichen Spielfilm an, oder ein Bestsellerbuch. Während Autorenfilme und ernsthafte Literatur Protagonisten, die zwischen gut und übel, edel und niederträchtig changieren, lieben, ja, etwas anderes gar nicht akzeptabel scheint, ist der Kampf gut gegen böse dort, wo möglichst viele Menschen angesprochen werden sollen, klar gezeichnet. Zumindest am Ende weiss jede und jeder, woran man mit wem war: Die Geschichte kommt zu einem eindeutigen Abschluss.
In der wirklichen Welt hingegen gibt es 1000 Grautöne, die je nach Standpunkt völlig unterschiedlich aussehen. Die elende Komplexität der globalen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft überfordert ja sogar Spezialisten. Was Wunder, wenn Normalsterbliche damit nicht zurechtkommen. Gut und Böse zu verorten ist daher vielen wichtig. Wenn rein äusserliche Merkmale dazu hergenommen werden können, umso praktischer: In der Flüchtlingsdebatte besetzen denn auch die Ideen über Menschen deren Wahrnehmung und die Fronten sind ebenso klar wie behämmert. Während die einen nur das Gute und die Not sehen wollen, nehmen die anderen nur die Bedrohung und das Schlechte wahr. Bei noch komplexeren Dingen – wie eben zum Beispiel der USR III kommen die gleichen Regeln zur Anwendung. Die Wirklichkeit interessiert nicht – aber deren möglichst griffige Interpretation in einer Geschichte, in welcher der Stimmbürger sich selbst auf der Seite der Guten findet. Mithin auf einem emotionalen Niveau, wie man es bei einem Sechsjährigen erwartet. Dies sagt weniger über unsere aller Erwachsenheit aus, aber umso mehr darüber, wie wir uns im Angesicht der Komplikationen in der Welt fühlen: ziemlich hilflos und überfordert.
Nun mag mancher denken, dass der Autor damit sagen will, dass es kindisch war, USR III abzulehnen. Aber darum geht es nicht. Es geht darum, dass die bessere, überzeugender erzählte Geschichte gewonnen hat – unabhängig von deren Wahrhaftigkeit oder vom effektiven Inhalt der Gesetzesvorlage, und hoffentlich hatte das Volk recht.
Die Frage ist nun die: Werden wir es je schaffen, vom Gschichtli-Niveau wegzukommen, oder sind wir in dieser immer komplexeren Welt verdammt, uns darauf zu beschränken, die glaubwürdigsten Geschichten in der Politik zu finden und deren Erzählern zu folgen? Wenn das Letztere der Fall ist, ergibt sich daraus die dringende Notwendigkeit, dass Menschen auch fiktive Geschichten besser verstehen, sprich, die kulturelle Bildung in Schulen in Zukunft mindestens so hoch wie die naturwissenschaftliche zu gewichten – denn nur wer komplexe, ambivalente Geschichten zu verstehen lernt, hat eine Chance, die Realität der immer vielgestaltigeren Welt halbwegs zu erfassen … sei es nun am Wahlsonntag oder am Tag danach.