Fes­te fal­len, wie sie feiern

Von Lukas Vogel­sang - Der Post­au­to AG-Skan­dal erschüt­tert die Schweiz. 200 000 Fake-Buchun­gen sol­len gemacht wor­den sein, um die Buch­hal­tung so zu mani­pu­lie­ren, dass man Gewin­ne von 90 Mil­lio­nen Fran­ken ver­schlei­ern konn­te. Egal ob sich jemand damit berei­chert hat oder nicht: 200 000 Buchun­gen sind eine plan­mäs­si­ge Arbeit von einem Team, in so einem Betrieb eine Kader­ent­schei­dung, mut­wil­lig, nur um ein Sys­tem zu bescheis­sen. Doch Angst muss jetzt nie­mand haben: In der Schweiz begnügt man sich mal mit einer Rück­zah­lung der zu viel bezo­ge­nen Gel­der und die ver­ant­wort­li­chen Chefs blei­ben bei einem sol­chen Ver­ge­hen unbe­hel­ligt und dür­fen auf ihrem Pos­ten sit­zen­blei­ben. Nur der Bonus (von rund 300 000 Fran­ken) wird «aus­ge­setzt» – Jes­ses! Bei einem Grund­jah­res­ge­halt der Post-Kon­zern­che­fin Susan­ne Ruoff von min­des­tens rund 610 000 Fran­ken ist das immer noch mehr, als ein Bun­des­rat ver­dient. Schluss­end­lich wer­den also nur die­je­ni­gen bestraft, die unter ihr arbei­ten und die die Auf­trä­ge aus­ge­führt haben. Wenn in einem KMU die Revi­si­ons­stel­le ver­sagt, ist immer noch der Chef der Depp, der die Ver­ant­wor­tung hat und die Bus­se bezah­len muss. Bei halb­staat­li­chen Betrie­ben gel­ten irgend­wie ande­re Regeln.

Staat­lich sub­ven­tio­nier­ten Betrie­ben ver­trau­en wir, weil wir davon aus­ge­hen, dass die­se gut kon­trol­liert sind und rechen­schaft­lich arbei­ten. Des­we­gen schreibt der Staat auch eini­ges vor, zum Bei­spiel die Löh­ne, damit kei­ne Per­so­nal­kon­kur­renz mit der Pri­vat­wirt­schaft oder sub­ven­tio­nier­te Lohn­ex­zes­se ent­ste­hen. Doch eini­ge Chefs spie­len hier auf dem fal­schen Spiel­platz: Und wenn die­ses Ver­trau­en erschüt­tert wird, trifft das in der Schweiz einen Grund­kern unse­rer Kul­tur der «sou­ve­rä­nen Neu­tra­len» und «ehr­li­chen Hüte­rIn­nen der Demo­kra­tie». Der Auf­schrei um die Post­au­to AG ist berech­tigt und lässt sich nicht klein­re­den. Im Gegenteil.

Das war aber noch nicht alles. Stel­len Sie sich die­se Fik­ti­on vor, lie­be Lese­rIn: Weil ein Chef einer Abtei­lung geht, fei­ert eine städ­ti­sche Finanz­di­rek­ti­on Ende Jahr ein gros­ses Fest. Man lädt Freun­de und Bekann­te ein und die Lieb­lings­band des Vizes als Abschieds­ge­schenk. Ein rau­schen­des Fest unter Freun­den mit Cham­pa­gner und viel­leicht noch ein paar Ani­ma­ti­ons­da­men, wie es in gewis­sen Krei­sen so üblich ist eben. Das Gan­ze ist güns­tig und kos­tet viel­leicht nur 35 000 Fran­ken – und wird aus dem städ­ti­schen Finanz­di­rek­ti­ons-Käs­se­li bezahlt. Man hat ja im letz­ten Jahr gut gear­bei­tet und ist zufrie­den mit den Steu­er­ein­nah­men, da kann man sich mal ein Fest für Mit­ar­bei­te­rIn­nen leis­ten, das hat man sich ver­dient, man arbei­tet ja sonst nur und zahlt sel­ber Steu­ern ein.

Was, lie­be Lese­rIn, ist Ihre ers­te Reak­ti­on, wenn Sie so was hören? Geht doch gar nicht, oder? Mir sträu­ben sich die Nacken­haa­re. Da wür­den also städ­ti­sche Ange­stell­te, wel­che eh schon ziem­lich gute Löh­ne und Sozi­al­leis­tun­gen bezie­hen und eine Arbeits­si­cher­heit genies­sen und einen kla­ren, durch ein Pflich­ten­heft defi­nier­ten Arbeits­auf­trag zu erfül­len haben, des­sen Risi­ko nicht ihr eige­nes ist, son­dern das einer poli­ti­schen Vor­ge­setz­ten, sich erdreis­ten, sich mit öffent­li­chem Geld eine Par­ty zu leis­ten. Unter Aus­schluss der Öffent­lich­keit sogar. Mit wel­chem Recht?

Doch viel schlim­mer: Es ist eine wah­re Geschich­te – nur nicht aus einer Finanz­di­rek­ti­on und ohne Ani­ma­ti­ons­da­men (immer­hin). Die Ber­ner Abtei­lung für Kul­tu­rel­les hat ihren lang­jäh­ri­gen Vize­chef mit einem gros­sen Fest ver­ab­schie­det. Gespielt hat nie­mand Gerin­ge­rer als die Grup­pe Züri West, Freun­de des Vize­chefs, und noch eini­ge mehr. Unter ande­rem rapp­te auch der Pro­te­gé des Vizes, der bekannt wur­de durch das Stink­fin­ger-Sel­fie mit dem fran­zö­si­schen Ex-Prä­si­den­ten Hol­lan­de und der damit für Staats­auf­se­hen gesorgt hat­te, dann als Prak­ti­kant der Abtei­lung Kul­tu­rel­les das New York-Sti­pen­di­um erhielt – aller­dings das Visum ver­siff­te und noch immer in der Abtei­lung Kul­tu­rel­les arbei­tet. Dies nur am Ran­de, um dem Bild die­ses Ladens etwas Kon­tur zu geben. Selbst­ver­ständ­lich ist die­ses Fest ohne das Wis­sen des Vizes orga­ni­siert wor­den. Behü­te! Es war ein Geschenk und wur­de vor ihm geheim gehal­ten. Er woll­te eh nie im Ram­pen­licht ste­hen – stand immer nur dort, wo jemand ande­res die Ver­ant­wor­tung über­nom­men oder die Mehr­heit ihn gedeckt hat­te. Das Fest muss für ihn grau­sam gewe­sen sein, das kann ich nach­voll­zie­hen. Zum Glück hat­te man nicht Bruce Springsteen ein­ge­la­den – das wäre bud­get­tech­nisch ein grös­se­res Pro­blem gewor­den. Für ihn wärs aller­dings die wah­re musi­ka­li­sche Krö­nung gewesen.

Die gros­se Fra­ge ist also, wer hat­te die Idee und die­ses Fest bewil­ligt? In der Orga­ni­sa­ti­ons­ver­ord­nung der Stadt Bern steht unter Direk­tio­nen, 2.1.4 Gemein­sa­me Bestim­mun­gen: Sie schlies­sen Dienst­bar­keits­ver­trä­ge ab, soweit dadurch aus­ge­lös­te neue Ver­pflich­tun­gen der Stadt 20 000 Fran­ken nicht über­stei­gen. Und unter 2. Art 16. Kul­tur Stadt Bern:

l. ent­schei­det unter Berück­sich­ti­gung der För­de­rung der kul­tu­rel­len Viel­falt über Bei­trä­ge bis 10 000 Fran­ken, die nicht in die Zustän­dig­keit der Kul­tur­för­der­kom­mis­sio­nen oder der Kom­mis­si­on Haupt­stadt­kul­tur fal­len, nament­lich weil

1. sie die Brei­ten­kul­tur betreffen;
2. der sozio­kul­tu­rel­le Bezug im Vor­der­grund steht;
3. sie kul­tur­ge­schicht­li­che The­men zum Inhalt haben;
4. die Infor­ma­ti­on zur Kul­tur bezwecken;

So steht das auf der offi­zi­el­len Bern-Web­site. Die vor­ge­ge­be­ne Abgangs­ent­schä­di­gung für Mit­ar­bei­ter soll 150 Fran­ken betra­gen. Und was die Abtei­lung sel­ber für «inter­ne» Bud­get­mög­lich­kei­ten hat, ist über die Web­site nicht ersicht­lich. Die Abtei­lung spricht natür­lich von einem «Ver­net­zungs­event», was offen­sicht­lich eine Lüge ist: Freun­de und Bekann­te muss man nicht über städ­ti­sches Steu­er­geld ver­net­zen mit einem Abschieds­fest eines Mit­ar­bei­ters. Die Gesell­schaft, Wirt­schaft, Kul­tur­för­de­rer und Spon­so­rIn­nen mit Künst­le­rIn­nen – das wäre die wich­ti­ge Ver­net­zung und mit 26 000 Fran­ken sogar noch güns­tig. Kul­tur­schaf­fen­de haben mehr als genug Mög­lich­kei­ten, sich in die­ser klei­nen Stadt zu tref­fen und zu orga­ni­sie­ren. Dafür gibt’s sogar die ent­spre­chen­den Orga­ni­sa­tio­nen. Die­ses Fest hät­te ein wahn­sin­nig tol­les Hap­pe­ning wer­den kön­nen, wenn es öffent­lich gewe­sen wäre: Nor­ma­ler­wei­se spielt Züri West auf dem Bun­des­platz. Somit hät­ten rund 5000 Men­schen dabei sein kön­nen – hät­te natür­lich mehr gekos­tet. Aber damit hät­te Bern wie­der ein respek­ta­bles Kul­tur­fest gehabt – das wur­de ja iro­ni­scher­wei­se längst weg­ge­spart. Wahr­schein­lich des­we­gen, weil man für das nächs­te Jahr spart, wenn Vero­ni­ka Schal­ler, Abtei­lungs­lei­te­rin der Kul­tur­ab­tei­lung, in Pen­si­on geht. Wie hoch wird ihre «Abgangs­ent­schä­di­gung» wer­den? Doch wie so üblich: Zur Rechen­schaft wird die Ver­wal­te­rin der Kul­tur­gel­der der Stadt Bern nie­mand mehr zie­hen, dafür hat hier nie­mand die Hosen an. Sie geht ja eh Ende Jahr.

Nein, so was darf nicht tole­riert wer­den. Steu­er­geld wird nicht auf die­se Wei­se «ver­wal­tet». Und aus­ge­rech­net Frau Schal­ler betont immer wie­der, wie wich­tig ihr die Ver­wal­tung sei und nicht das Gestal­ten. Was für ein Geschub­bel. Und dar­auf zu hof­fen, dass in ein paar Wochen alles ver­ges­sen ist, ist ein­fach nur dumm. Das ist auf jeden Fall kein Dienst für die Kultur.

Der Text erschien in der Print-Aus­ga­be 183, März 2018