Feste fal­len, wie sie fei­ern

Von Lukas Vogelsang - Der Postauto AG-Skandal erschüt­tert die Schweiz. 200 000 Fake-Buchungen sol­len gemacht wor­den sein, um die Buchhaltung so zu mani­pu­lie­ren, dass man Gewinne von 90 Millionen Franken ver­schlei­ern konn­te. Egal ob sich jemand damit berei­chert hat oder nicht: 200 000 Buchungen sind eine plan­mäs­si­ge Arbeit von einem Team, in so einem Betrieb eine Kaderentscheidung, mut­wil­lig, nur um ein System zu bescheis­sen. Doch Angst muss jetzt nie­mand haben: In der Schweiz begnügt man sich mal mit einer Rückzahlung der zu viel bezo­ge­nen Gelder und die ver­ant­wort­li­chen Chefs blei­ben bei einem sol­chen Vergehen unbe­hel­ligt und dür­fen auf ihrem Posten sit­zen­blei­ben. Nur der Bonus (von rund 300 000 Franken) wird «aus­ge­setzt» – Jesses! Bei einem Grundjahresgehalt der Post-Konzernchefin Susanne Ruoff von min­de­stens rund 610 000 Franken ist das immer noch mehr, als ein Bundesrat ver­dient. Schlussendlich wer­den also nur die­je­ni­gen bestraft, die unter ihr arbei­ten und die die Aufträge aus­ge­führt haben. Wenn in einem KMU die Revisionsstelle ver­sagt, ist immer noch der Chef der Depp, der die Verantwortung hat und die Busse bezah­len muss. Bei halb­staat­li­chen Betrieben gel­ten irgend­wie ande­re Regeln.

Staatlich sub­ven­tio­nier­ten Betrieben ver­trau­en wir, weil wir davon aus­ge­hen, dass die­se gut kon­trol­liert sind und rechen­schaft­lich arbei­ten. Deswegen schreibt der Staat auch eini­ges vor, zum Beispiel die Löhne, damit kei­ne Personalkonkurrenz mit der Privatwirtschaft oder sub­ven­tio­nier­te Lohnexzesse ent­ste­hen. Doch eini­ge Chefs spie­len hier auf dem fal­schen Spielplatz: Und wenn die­ses Vertrauen erschüt­tert wird, trifft das in der Schweiz einen Grundkern unse­rer Kultur der «sou­ve­rä­nen Neutralen» und «ehr­li­chen HüterInnen der Demokratie». Der Aufschrei um die Postauto AG ist berech­tigt und lässt sich nicht klein­re­den. Im Gegenteil.

Das war aber noch nicht alles. Stellen Sie sich die­se Fiktion vor, lie­be LeserIn: Weil ein Chef einer Abteilung geht, fei­ert eine städ­ti­sche Finanzdirektion Ende Jahr ein gros­ses Fest. Man lädt Freunde und Bekannte ein und die Lieblingsband des Vizes als Abschiedsgeschenk. Ein rau­schen­des Fest unter Freunden mit Champagner und viel­leicht noch ein paar Animationsdamen, wie es in gewis­sen Kreisen so üblich ist eben. Das Ganze ist gün­stig und kostet viel­leicht nur 35 000 Franken – und wird aus dem städ­ti­schen Finanzdirektions-Kässeli bezahlt. Man hat ja im letz­ten Jahr gut gear­bei­tet und ist zufrie­den mit den Steuereinnahmen, da kann man sich mal ein Fest für MitarbeiterInnen lei­sten, das hat man sich ver­dient, man arbei­tet ja sonst nur und zahlt sel­ber Steuern ein.

Was, lie­be LeserIn, ist Ihre erste Reaktion, wenn Sie so was hören? Geht doch gar nicht, oder? Mir sträu­ben sich die Nackenhaare. Da wür­den also städ­ti­sche Angestellte, wel­che eh schon ziem­lich gute Löhne und Sozialleistungen bezie­hen und eine Arbeitssicherheit genies­sen und einen kla­ren, durch ein Pflichtenheft defi­nier­ten Arbeitsauftrag zu erfül­len haben, des­sen Risiko nicht ihr eige­nes ist, son­dern das einer poli­ti­schen Vorgesetzten, sich erdrei­sten, sich mit öffent­li­chem Geld eine Party zu lei­sten. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit sogar. Mit wel­chem Recht?

Doch viel schlim­mer: Es ist eine wah­re Geschichte – nur nicht aus einer Finanzdirektion und ohne Animationsdamen (immer­hin). Die Berner Abteilung für Kulturelles hat ihren lang­jäh­ri­gen Vizechef mit einem gros­sen Fest ver­ab­schie­det. Gespielt hat nie­mand Geringerer als die Gruppe Züri West, Freunde des Vizechefs, und noch eini­ge mehr. Unter ande­rem rapp­te auch der Protegé des Vizes, der bekannt wur­de durch das Stinkfinger-Selfie mit dem fran­zö­si­schen Ex-Präsidenten Hollande und der damit für Staatsaufsehen gesorgt hat­te, dann als Praktikant der Abteilung Kulturelles das New York-Stipendium erhielt – aller­dings das Visum ver­siff­te und noch immer in der Abteilung Kulturelles arbei­tet. Dies nur am Rande, um dem Bild die­ses Ladens etwas Kontur zu geben. Selbstverständlich ist die­ses Fest ohne das Wissen des Vizes orga­ni­siert wor­den. Behüte! Es war ein Geschenk und wur­de vor ihm geheim gehal­ten. Er woll­te eh nie im Rampenlicht ste­hen – stand immer nur dort, wo jemand ande­res die Verantwortung über­nom­men oder die Mehrheit ihn gedeckt hat­te. Das Fest muss für ihn grau­sam gewe­sen sein, das kann ich nach­voll­zie­hen. Zum Glück hat­te man nicht Bruce Springsteen ein­ge­la­den – das wäre bud­get­tech­nisch ein grös­se­res Problem gewor­den. Für ihn wärs aller­dings die wah­re musi­ka­li­sche Krönung gewe­sen.

Die gros­se Frage ist also, wer hat­te die Idee und die­ses Fest bewil­ligt? In der Organisationsverordnung der Stadt Bern steht unter Direktionen, 2.1.4 Gemeinsame Bestimmungen: Sie schlies­sen Dienstbarkeitsverträge ab, soweit dadurch aus­ge­lö­ste neue Verpflichtungen der Stadt 20 000 Franken nicht über­stei­gen. Und unter 2. Art 16. Kultur Stadt Bern:

l. ent­schei­det unter Berücksichtigung der Förderung der kul­tu­rel­len Vielfalt über Beiträge bis 10 000 Franken, die nicht in die Zuständigkeit der Kulturförderkommissionen oder der Kommission Hauptstadtkultur fal­len, nament­lich weil

1. sie die Breitenkultur betref­fen;
2. der sozio­kul­tu­rel­le Bezug im Vordergrund steht;
3. sie kul­tur­ge­schicht­li­che Themen zum Inhalt haben;
4. die Information zur Kultur bezwecken;

So steht das auf der offi­zi­el­len Bern-Website. Die vor­ge­ge­be­ne Abgangsentschädigung für Mitarbeiter soll 150 Franken betra­gen. Und was die Abteilung sel­ber für «inter­ne» Budgetmöglichkeiten hat, ist über die Website nicht ersicht­lich. Die Abteilung spricht natür­lich von einem «Vernetzungsevent», was offen­sicht­lich eine Lüge ist: Freunde und Bekannte muss man nicht über städ­ti­sches Steuergeld ver­net­zen mit einem Abschiedsfest eines Mitarbeiters. Die Gesellschaft, Wirtschaft, Kulturförderer und SponsorInnen mit KünstlerInnen – das wäre die wich­ti­ge Vernetzung und mit 26 000 Franken sogar noch gün­stig. Kulturschaffende haben mehr als genug Möglichkeiten, sich in die­ser klei­nen Stadt zu tref­fen und zu orga­ni­sie­ren. Dafür gibt’s sogar die ent­spre­chen­den Organisationen. Dieses Fest hät­te ein wahn­sin­nig tol­les Happening wer­den kön­nen, wenn es öffent­lich gewe­sen wäre: Normalerweise spielt Züri West auf dem Bundesplatz. Somit hät­ten rund 5000 Menschen dabei sein kön­nen – hät­te natür­lich mehr geko­stet. Aber damit hät­te Bern wie­der ein respek­ta­bles Kulturfest gehabt – das wur­de ja iro­ni­scher­wei­se längst weg­ge­spart. Wahrscheinlich des­we­gen, weil man für das näch­ste Jahr spart, wenn Veronika Schaller, Abteilungsleiterin der Kulturabteilung, in Pension geht. Wie hoch wird ihre «Abgangsentschädigung» wer­den? Doch wie so üblich: Zur Rechenschaft wird die Verwalterin der Kulturgelder der Stadt Bern nie­mand mehr zie­hen, dafür hat hier nie­mand die Hosen an. Sie geht ja eh Ende Jahr.

Nein, so was darf nicht tole­riert wer­den. Steuergeld wird nicht auf die­se Weise «ver­wal­tet». Und aus­ge­rech­net Frau Schaller betont immer wie­der, wie wich­tig ihr die Verwaltung sei und nicht das Gestalten. Was für ein Geschubbel. Und dar­auf zu hof­fen, dass in ein paar Wochen alles ver­ges­sen ist, ist ein­fach nur dumm. Das ist auf jeden Fall kein Dienst für die Kultur.

Der Text erschien in der Print-Ausgabe 183, März 2018