Kei­ne Napf­schne­cken an die Macht

Von Patrik Etsch­may­er - Popu­lis­ten darf man nicht wah­len! Auch wenn das absurd tönen mag: Mit dem Inhalt der Poli­tik hat es nur zum einen Teil zu tun. Ja, sicher, die For­de­run­gen der Popu­lis­ten sind meist ras­sis­tisch, spal­te­risch, rück­sichts­los, men­schen­ver­ach­tend und abstos­send. Sie spre­chen mit ihrem Hass tief­lie­gen­de Frus­tra­tio­nen an, und ern­ten so Stim­men als Resul­tat von Frust und Ent­täu­schung der Ver­lie­rer unter ihren Wäh­lern. Doch … war­um nicht ein­mal eine Frust­stim­me abge­ben, das nächs­te Mal kann man das ja wie­der kor­ri­gie­ren. Oder?

Zumin­dest in par­la­men­ta­ri­schen Demo­kra­tien soll­te das ja kein Pro­blem sein. Ist es aber. Sobald Popu­lis­ten näm­lich mal im Amt an der Macht sind, kle­ben sie an die­sem wie Napf­schne­cken an einem Küs­ten­fel­sen, sau­gen sich beim gerings­ten Risi­ko eines Macht­ver­lus­tes mit unglaub­li­cher Kraft fest, sodass sie fast nicht mehr von ihrem Pos­ten zu lösen sind.

Dies ist ein von Anfang an geplan­tes Vor­ge­hen, denn die Abschaf­fung der Demo­kra­tie ist immer Teil des Popu­lis­ten­plans (Hit­ler ist dafür das am bes­ten doku­men­tier­te Bei­spiel). Zum einen, weil die intel­li­gen­te­ren der Popu­lis­ten wis­sen, dass sie ihre Ver­spre­chen ohne­hin nicht ein­lö­sen kön­nen und die­se ledig­lich Lock­vo­gel­an­ge­bo­te sind, zum ande­ren, weil die Macht das ers­te und letz­te Ziel ist, das auf kei­nen Fall auf­ge­ge­ben wer­den darf. Des­halb sind die­se Bewe­gun­gen die Anti­the­se der Demo­kra­tie, die ja auf der frei­wil­li­gen Abga­be der Macht als Grund­la­ge basiert.

Popu­lis­ten hal­ten von der Demo­kra­tie nur so lan­ge was, bis sie die Macht ergrif­fen haben. Ist das erst mal erle­digt, kön­nen – ja, müs­sen – demo­kra­ti­sche Struk­tu­ren und Ein­rich­tun­gen besei­tigt wer­den. Ver­un­glimpft wer­den die­se ja schon zuvor, solan­ge deren Posi­tio­nen mit ihren eige­nen im Wider­spruch ste­hen. Da wird gegen die unab­hän­gi­ge Jus­tiz gewet­tert und sowohl Rede- und Pres­se­frei­heit wird für sich selbst zwar hef­tigst ein­ge­for­dert (und impli­ziert, man bekom­me sie nicht), aber gleich­zei­tig allen ande­ren abgesprochen.

Wie es dann wei­ter­geht, kann man allent­hal­ben in den Auto­kra­tien besich­ti­gen, die momen­tan mit ihren nach Aas und Ver­we­sung stin­ken­den Blu­men am Erblü­hen sind. Erst ein­mal instal­liert, wird das Volk die­se schma­rot­zen­den Lügen­ba­ro­ne fast nicht mehr los: Ob es nun Madu­ro in Vene­zue­la, Erdo­gan in der Tür­kei, Putin in Russ­land oder Orban in Ungarn ist – die Ver­napf­schne­ckung der­je­ni­gen, die so voll­mun­dig beschwo­ren haben, nur für ihr Volk da zu sein, ist in die­sen Län­dern schon in unter­schied­li­chem Mas­se vorangeschritten.

Am harm­lo­ses­ten von den oben Genann­ten ist noch Vik­tor Orban, der macht­be­sof­fe­ne Pro­vinz­au­to­krat, des­sen Ver­su­che, die Demo­kra­tie aus­zu­he­beln, an sei­ner Abhän­gig­keit von der EU immer wie­der schei­tern, obwohl die EU ihn schon viel zu weit auf sei­nem Weg gehen liess, Aus­län­der zu dis­kri­mi­nie­ren und durch Wahl­kreis­ma­ni­pu­la­tio­nen sei­ne Wie­der­wahl fast sicher zu machen. Das Ver­fas­sungs­ge­richt stellt ihm mit­un­ter noch ein Bein, scheint nur noch ein klei­nes Hin­der­nis für ihn zu sein. Es muss aber gesagt wer­den, dass Orb­ans Haft­kraft weit­ge­hend unfrei­wil­lig von der zer­strit­te­nen Oppo­si­ti­on unter­stützt wird, die es anschei­nend nicht schafft, sich zu einer Bewe­gung mit Schlag­kraft zu for­mie­ren. Dass Orban ein Fan von Wla­di­mir Putin ist, darf einen dabei nicht ver­wun­dern, erhofft er sich von jener Sei­te doch wirt­schaft­li­che Unter­stüt­zung, soll­te die EU wirk­lich ein­mal zuschla­gen und sei­ne anti­de­mo­kra­ti­schen Aspi­ra­tio­nen zu unter­drü­cken suchen. Orban klebt ziem­lich, aber ver­mut­lich könn­te er noch abge­löst wer­den. Der Napf­schne­cken­in­dex NSI beträgt 4.

Um eini­ges kras­ser ist da schon Nicolás Madu­ro, der Bus­fah­rer, der dank hün­di­scher Treue zum Cha­ris­ma­ti­ker Chá­vez von die­sem zum treu­en Vize gemacht wur­de, nach des­sen Able­ben an die Spit­ze von Vene­zue­la gestol­pert ist und es geschafft hat, Vene­zue­las Sink- in einen Sturz­flug zu ver­wan­deln, durch den das Land längst schon auf dem Boden auf­ge­schla­gen ist. Doch der völ­li­ge wirt­schaft­li­che, poli­ti­sche, mora­li­sche und gesell­schaft­li­che Absturz reicht Madu­ro, der sich mit sei­ner Cli­que zusam­men scham­los berei­chert und kol­por­tier­ter­wei­se schon Hun­der­te von Mil­lio­nen Dol­lar gestoh­len hat, noch nicht. Immer noch «ver­tei­digt» er das Volk, wel­ches ihn am liebs­ten an einem Baum hän­gen sähe, wei­ter vor den «bösen Impe­ria­lis­ten». Ermög­licht wird dies nur noch durch das von ihm durch alle Kri­sen hin­durch pri­vi­le­gier­te Mili­tär und den von ihm mit letz­ter Kraft gehät­schel­ten Sicher­heits­ap­pa­rat. Dabei nimmt er jede poli­ti­sche und juris­ti­sche Fin­te in Anspruch und schreckt auch vor töd­li­cher Gewalt nicht zurück. Die Haft­kraft Madu­ros über­trifft jede Erwar­tung und ist etwa auf 7 NSI anzuordnen.

Noch nicht ganz so rui­nös – der völ­li­ge Kol­laps der Tür­kei hat erst begon­nen – ist Recep Tayyip Erdo­gan, wobei sei­ne Gross­macht­am­bi­tio­nen eben­so wie sei­ne Kriegs­trei­be­rei und sein Per­so­nen-Kult-Isla­mis­mus sei­ne Allein­stel­lungs­merk­ma­le sind. Sein Opfern des Frie­dens­pro­zes­ses mit den Kur­den auf dem Altar der Wahl­wie­der­ho­lung, um bei der Wie­der­ho­lung der Par­la­ments­wah­len die Mehr­heit zurück­zu­ge­win­nen, war ein abstos­sen­des und mör­de­ri­sches Spiel, das noch Tau­sen­de das Leben kos­ten wird – zum Ver­gnü­gen Erdogans.

Eben­so wider­lich ist das Instru­men­ta­li­sie­ren eines Putsch­ver­suchs zum Ver­bie­ten und Inhaf­tie­ren aller mög­li­chen Oppo­si­ti­ons­kräf­te und zum Besei­ti­gen der letz­ten Res­te einer frei­en Pres­se. Sein Wil­le, zum Macht­er­halt selbst Krieg und Zer­stö­rung im eige­nen Land in Kauf zu neh­men, ist ein guter Indi­ka­tor dafür, dass er mehr an sei­nem Ses­sel klebt als eine Hand­voll Napf­schne­cken zusam­men: NSE 8!

Doch es gibt noch eine Stei­ge­rung: Wla­di­mir Putin zeigt, was ech­te Haft­kraft ist: So hält er sich zum Bei­spiel einen Pre­mier­mi­nis­ter, den er für eine Amts­zeit als Prä­si­dent ein­set­zen kann, wenn ihm die ver­fas­sungs­mäs­si­ge Amts­zeit­be­schrän­kung in die Que­re kommt. Er ver­bringt so eine Amts­zeit als Pre­mier­mi­nis­ter, wobei er damals (2008–12) kei­nen Fin­ger­breit sei­ner Macht abge­ben muss­te. Da unter­des­sen die Amts­zeit auf 6 Jah­re ange­ho­ben wor­den ist, geht es jetzt min­des­tens bis 2024, bis Putin wie­der eine Aus­zeit neh­men müss­te. Aber dann wird ver­mut­lich bereits eine wei­te­re Ver­fas­sungs­än­de­rung durch die Duma gegan­gen sein, die dann besagt, dass Prä­si­den­ten mit mehr als 20 Jah­ren Amts­zeit auch gleich auf Lebens­zeit blei­ben dür­fen. Egal was pas­siert: bis dahin wird er viel Zeit haben, Oppo­si­tio­nel­le zu schi­ka­nie­ren und zu inhaf­tie­ren, Jour­na­lis­ten und Kri­ti­ker ermor­den zu las­sen, Bür­ger­krie­ge in Nach­bar­staa­ten anzu­zet­teln und sei­ne und die Taschen sei­ner Fami­lie, eben­so wie jene sei­ner wil­li­gen Hel­fer, mit dem Volks­ver­mö­gen zu fül­len. Dies alles, wäh­rend «patrio­ti­sche Hacker», die angeb­lich gar nichts mit der Regie­rung zu tun haben, Wah­len und Abstim­mun­gen in der gan­zen Welt beein­flus­sen und dies irgend­wie von sei­nem Staats­ge­biet aus, ohne vom all­ge­gen­wär­ti­gen Über­wa­chungs­ap­pa­rat bemerkt zu wer­den, bewerk­stel­li­gen. Putins NSI beträgt 10+ und ist fast nicht zu top­pen, da er über Medi­en, Jus­tiz, Sicher­heits­ap­pa­rat und Netz­wer­ke jene Kon­trol­le aus­übt, von der manch ande­re Napf­schne­cke auf dem Prä­si­den­ten­ses­sel nur träu­men kann.

Wie zum Bei­spiel Donald Trump, der aller­dings einen so fürch­ter­li­chen Start hin­ge­legt hat, dass man bezwei­feln darf, dass er sich mehr als eine Amts­zeit an sei­nem Ses­sel fest­saugen kann. Obwohl: Vor einem Jahr hät­te auch noch nie­mand ernst­haft geglaubt, dass er es auf die­sen über­haupt brin­gen wür­de. Und jetzt besteht immer­hin die Mög­lich­keit, dass er die demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen der USA aus­höh­len könn­te. Von dem her hat Trump also erst einen NSI von 1. Doch die­ser kann schnell in die Höhe schies­sen, soll­te er es schaf­fen, die Gewal­ten­tren­nung irgend­wie zu unter­gra­ben, wobei ihm die Repu­bli­ka­ner im Kon­gress anschei­nend nur all­zu wil­lig die­nen wollen.

Und selbst wenn man Trump wie­der los­wür­de, ändert sich nichts an der Tat­sa­che, dass ein Popu­list wäh­rend sei­ner Amts­zeit unglaub­li­chen Scha­den mit schlech­ten Geset­zen und schreck­li­cher Poli­tik anrich­ten kann. Und das wäre dann der zwei­te Grund, kei­nen sol­chen zu wäh­len, falls der ers­te nicht reicht. Und umgekehrt.

Bild: Nicolás Maduro